Erfahrungen als Grossratspräsidentin 2007/08. In aller Kürze aus dem BastA!-Bulletin:
"Mein Blick auf Basel hat sich verändert.
Brigitta Gerber war für ein Jahr die höchste Baslerin war. Sie hat dieses Amt mit viel Engagement und
grosser Kompetenz wahrgenommen. Wir wollten von ihr wissen, wie sie ihre Amtszeit als Grossratspräsidentinerlebt hat. Die Fragen stellte Martin Flückiger.
M.F.: Brigitta, wenn du auf dein Amtsjahr
zurückblickst: Welche Begegnungen, welche
Erfahrungen haben bei dir einen bleibenden
Eindruck hinterlassen?
Brigitta Gerber: Ich glaube, es macht
keinen Sinn, einzelne Ereignisse zu nennen.
Ich könnte mich nicht festlegen. Es
war vor allem die Vielfalt, die gesamte Palette,
die ein unglaublich grosses, soziales
Engagement unserer Bevölkerung zeigt.
Sie haben meinen Blick auf Basel verändert.
Heute habe ich – ausser bei der Frage
„Netzwerke, Gender und Karriere“ – hinsichtlich
den ewigen Beschwerden, man sei
in Basel so entfremdet, weniger Verständnis.
Es sind vielleicht nicht meine Netzwerke,
aber es gibt in dieser Stadt die unterschiedlichsten
Möglichkeiten, sich zu engagieren
und sich wohl zu fühlen. Die meisten
Leute tun dies auch, und sie dürfen stolz
darauf sein.
Als Ratspräsidentin konntest du zweimal
das Zünglein an der Waage spielen und den
Stichentscheid geben. Um welche Geschäfte
ging es da?
Ja. Beim ersten mal ging es darum, ob
jugendliche Straffällige ihre Strafe getrennt
absitzen oder zusammen mit Erwachsenen
untergebracht werden sollen.
Bisher gibt es in der Schweiz keine speziellen
Einrichtungen für Jugendliche, aber bis
in zehn Jahren müssen alle Kantone entsprechende
Unterbringungsmöglichkeiten
bereitstellen. Der Regierungsrat wollte
vorerst noch abwarten und den Bedarf eruieren.
Dies hat mich nicht überzeugt. Aus
grundrechtlichen Überlegungen hab ich
den Stichentscheid zugunsten des Antrages
von Tanja Soland gegeben.
Den zweiten Stichentscheid hatte ich im
letzten Dezember bei der Verhandlung um
das Steuerpaket. Ausserhalb der vier
Grundpfeiler, über die sich die Parteien ja
bereits geeinigt hatten, hat die Sachkommission
des Grossen Rates noch eine spezifische
Dividendenentlastung dem Paket
hinzugefügt. Mit meinem Stichentscheid
konnte diese wieder herausgestrichen werden.
Inzwischen hat mir sogar eine Mehrheit
der Basler Bevölkerung recht gegeben.
So wurde bei der letzten Abstimmung die
Unternehmenssteuerreform des Bundes -
ebenfalls Dividendenbesteuerung - in Basel-
Stadt mit beinahe 60% abgelehnt.
Neben der Leitung der Grossratssitzungen
gehört es zu den Aufgaben einer Ratspräsidentin,
Repräsentationspflichten wahrzunehmen.
An ungefähr wie vielen Anlässen
bist du während deines Amtsjahres aufgetreten?
Und welche Anliegen hast du an
diesen Anlässen vor allem angesprochen?
Ich habe sie nicht gezählt. Die Einladungen
und Unterlagen zu den Anlässen haben
in sieben Bundesordnern Platz gefunden.
Als oberste Vertreterin der Legislative und
des Kantons habe ich vor allem zu Themen
wie demokratisches Gleichgewicht zwischen
den Generationen, Ausländerstimmrecht,
aber auch die immer noch zu geringe
Partizipation von Frauen im Parlament
und in mittleren und oberen Führungsgremien
gesprochen und/oder über die mangelnde
demokratische Legitimation bei der
Entwicklung unserer Metropolitanregion
über drei Länder hinweg. Je nach Publikum
auch über urbane Interessen im Bereich
Umwelt – oder ich habe den GastgeberInnen
auch einfach nur im Namen des
Grossen Rates für das soziale Engagement
in dieser Stadt danken dürfen.
Kannst du uns verraten, wo es den besten
Wein gab?
Tja, ich gestehe es nicht gerne ein, aber
beim Vorgesetztenessen der Zunft zu Weinleuten
war der Wein ausserordentlich gut.
Leider sind da keine Frauen zugelassen
und können höchstens als Gast geladen
werden, wenn sie zum Beispiel Ratspräsidentin
sind. So können von uns Frauen theoretisch
vielleicht ein paar, praktisch wohl
ganz wenige in den Genuss einer Einladung
kommen. Ich habe aber Menu und
Weinfolge auf Papier aufbewahrt und gebe
Neugierigen und KellereibesucherInnen
gerne Auskunft.
Dein Amtsjahr ist nun zu Ende. Lachen
deine Augen oder weinen sie?
Das Amtsjahr war, wenn auch einzigartig,
zeitlich recht aufwändig. Ich war meist
sechs von sieben Abenden der Woche als
Präsidentin unterwegs. Ich freue mich deshalb
ausserordentlich, wieder privat
Freundinnen und Freunde zum Nachtessen
einzuladen und wieder ins Kino oder
Theater gehen zu können. Dann haben die
ganzen Sitzungen und Reden natürlich
auch viel Aufwand erfordert. Deshalb freu
ich mich, mein Büro wieder anzukurbeln
und inhaltlich zu arbeiten. Fazit: Ein Jahr
ist toll, eine zeitliche Begrenzung sehr
sinnvoll.
Brigitta, wir danken dir für dein grosses
Engagement und wünschen dir für die Zukunft
alles Gute."